michaelthurm

Nach dem Euro ist vor dem Euro

Das Ende der europäischen Währungsunion ist kein Tabu mehr. Ein britischer Lord hat sogar ein Preisgeld von 250.000 Pfund für das beste Konzept zum Ende des Euro ausgeschrieben. Doch trotz aller Abgesänge auf das grÖßte Wirtschaftsprojekt der letzten 60 Jahre laufen die Alternativen dazu wieder auf eine neue Währungsunion hinaus. Eine Rückkehr zu den nationalen Währungen hält kaum ein Ökonom oder Politiker für sinnvoll. Aus gutem Grund.
Ein Ende naht, aber wir wissen nicht welches. Seit vier Jahren scheinen die währungspolitischen Gefüge des Euroraumes nun schon gestört. So gestört, dass sie von den Stammtischen, den meisten Journalisten und zahlreichen Unternehmern für irreparabel gehalten werden. Und mit jedem Krisengipfel festigt sich dieser Eindruck. Dabei sind Wirtschaftskrisen und die Mühsal bei deren Überwindung grundsätzlich keine Anomalien, sie gehören zum Zyklus aus Rezession und Aufschwung. Nach guten Jahren folgen schlechte Jahre und irgendwann geht es immer wieder bergauf. Zumindest auf diese Regelmäßigkeiten lässt sich die Weltwirtschaftsgeschichte reduzieren. Von einer „normalen Wirtschaftskrise“ spricht allerdings seit 2010 kaum noch jemand, denn diese ist, betrachtet man Börsenentwicklung, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung, nur noch bedingt zu erkennen. Die Wirtschaftsleistung (BIP) in Österreich liegt längst um 5.000 Euro pro Kopf über dem Niveau von 2006 und 2007, wir sind also bereits in den „guten Jahren“. 2011 wurde für Österreich sogar zum Rekordjahr bei Importen und Exporten. Der deutsche Aktienindex liegt oberhalb von 7.000 Punkten und damit nur noch etwa 1.000 Punkte unter dem Allzeithoch von 2007.
Die aktuelle „Krise“ findet in einer Parallelwelt statt, die aber so nah ist, dass sie immer wieder chaotische Auswirkungen auf die Preisentwicklung, den Zinssatz und vor allem auf die öffentliche Diskussion hat. Durchgesetzt hat sich dafür das eingrenzende Schlagwort „Schuldenkrise“. Dieses lokalisiert die Probleme allerdings etwas zu selbstverständlich an jenem Ort, an dem sie momentan am deutlichsten werden: in den Bilanzen der Nationalstaaten. Zwar sind die Schuldenstände, die sich dort seit über 60 Jahren angesammelt haben, längst jenseits aller Maastricht-Kriterien und damit jenseits von allem, was als gesunder Staatshaushalt bezeichnet werden kann, aber diese Schulden waren und sind „systemrelevant“ für unseren Wohlstand und unser Wirtschaftswachstum. Und sie werden deren Ende sein, wenn die Schulden so sehr überhand nehmen, dass sie das Kreditsystem der Realwirtschaft – die Basis eben dieses Wohlstandes – zum Stillstand bringen.
Noch bleibt alles, was seit zwei Jahren unter dem Schlagwort „Krise“ passiert, ohne wesentliche Folgen für die produzierende Wirtschaft und damit für die Beschäftigungszahlen. Trotzdem sorgt es für große und nachvollziehbare Unsicherheiten. Die zentrale Frage von Unternehmen, Medien und über 325 Millionen Einwohnern der Eurozone ist, wie und ob es mit dem Euro weitergeht. Und – wie auch immer es laufen wird – mit welchen spürbaren Auswirkungen auf das tägliche Leben zu rechnen ist.

Zusammenbruch? Vielleicht beim nächsten Mal

Auch wenn die gefühlte und medial vermittelte Gefahr größer ist als je zuvor, könnte sich ein jeder mit etwas Ignoranz für die Strukturprobleme der europäischen Staaten ruhigen Gewissens auf den nächsten Aufschwung verlassen. Doch von dieser Sicherheit sind wir zu Recht noch weit entfernt. Aufgrund der starken wirtschaftspolitischen Abhängigkeiten, die innerhalb der Eurozone bestehen und die durch das Engagement der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Rettungsmechanismen (ESFS und ESM) verstärkt werden, sind die eklatanten Probleme einzelner Nationalstaaten zum Problem aller beteiligten und ebenfalls mit problematischen Haushalten belasteten Staaten geworden. Musterschüler gibt es keine. Daher ist die Schuldenkrise in Griechenland, die dort längst eine Wirtschaftskrise mit brutalen Folgen für die Bevölkerung ist, auch ein Problem für die politischen Partner innerhalb der Europäischen Union. Dazu gehört nun einmal Österreich, das Kredite im Rahmen von geschätzten vier bis fünf Milliarden an griechische Banken und Unternehmen vergeben hat, über die EZB indirekt 2,87 Milliarden Euro und über den dauerhaften Rettungsschirm ESM noch einmal weitere 2,39 Milliarden Euro investiert hat. Nicht mitgerechnet sind Garantien und Bürgschaften für den Fall der totalen Zahlungsunfähigkeit im Umfang von über 20 Milliarden Euro.

Wie Österreich vom Euro profitiert

Allerdings sind diese Investitionen bis jetzt kein schlechtes Geschäft für Österreich: Bis zum Schuldenschnitt Anfang März flossen aus Griechenland 62 Millionen Euro an Zinsen in die österreichische Staatskasse. Und von diesem Schuldenschnitt blieben zumindest die staatlichen Verbindlichkeiten verschont. Bisher. Getroffen hat es die privaten Gläubiger. Diese erließen dem griechischen Staat 600 Millionen Euro an Schulden.
Doch nicht erst seit den gut verzinsten Rettungsprogrammen profitiert Österreich von der Euro-Mitgliedschaft. Die viel beschworene Legende vom Euro als Teuro wird nicht richtig, wenn sie aufgrund ihrer phonetischen Qualität ständig wiederholt wird. Nein, durch den Euro ist das Leben nicht teurer geworden. Dem widerspricht sowohl die Statistik als auch die gründlich überprüfte Alltagserfahrung. Zwar sind die Kosten für Dinge des täglichen Bedarfs gestiegen – vor allem für Lebensmittel und Energie –, dafür sind aber die Kosten für langfristige Anschaffungen und Dienstleistungen gesunken, also für Frisörbesuche, Miete, Autos und Computer. Und das bei gleichzeitig exponentieller Entwicklung der Leistungsfähigkeit. Ein Laptop im Jahr 2005 – der Autor dieses Textes kann sich gut erinnern – hat über eintausend Euro gekostet und lieferte nur ein Drittel jener Leistung, die heutige Modelle um die Hälfte des Preises bieten. Solche Anschaffungen sind zwar seltener, aber die Preisänderungen in diesen Sektoren reichen laut Statistik aus, um den Anstieg bei den Lebensmitteln auszugleichen. Der Anstieg des Verbraucherpreisindex von 1992 bis 2001, also in den letzten zehn Jahren des Schillings, betrug je nach Berechnung 2,1 Prozent (EU-Standard) bzw. 2,3 Prozent (österreichische Berechnung). In den zehn Jahren seit Einführung des Euro waren es nur 1,9 bzw. 2,0 Prozent.

Wohlstand heißt Verantwortung

Aus dieser eindeutigen Gewinnerposition heraus folgen zwei Schlüsse für Österreich: Zum Ersten ist der Verbleib in einem möglichst großen Währungsraum wünschenswert, solange die mittelfristigen Kosten dafür nicht größer als die relativen Gewinne sind. Und zum Zweiten: Ein Gewinn, der aus einer strukturellen Benachteiligung eines anderen Landes entsteht, muss zumindest kompensiert, wenn nicht ausgeglichen werden. Diese Solidarität kennen die meisten Staaten als Länderfinanzausgleich und dieser hat in der größeren Dimension der Währungsunion auch seine Berechtigung. Dabei muss man keineswegs so weit gehen, jede Sparanstrengung im Keim zu ersticken, denn das führt auf Geberund Nehmerseite zu weniger Wirtschaftsleistung. Aber wenn Österreich weiter vom gemeinsamen europäischen Binnenmarkt profitieren will, muss es bereit sein, jenen Ländern Anreize zu bieten, die einen Vorteil durch eine eigenen Währung hätten – und davon kann Griechenland im Moment ausgehen.
Ein weiteres Indiz für die positiven Effekte der Euro-Einführung veröffentlichte vor kurzem das amerikanische McKinsey-Institut. Laut dessen Studie ist Österreich sogar jenes Land, das am meisten von der Einführung des Euro profitiert habe: 22 Milliarden Euro, das sind fast acht Prozent der heimischen Wirtschaftsleistung, habe die österreichische Wirtschaft dank der Währungsunion und den damit verbunden Vorteilen gewonnen. Laut Berechnungen der Europäischen Kommission und nahestehender Organisationen, die sicherlich mit Vorsicht zu genießen sind, habe jeder Österreicher durch EUund Euro-Mitgliedschaft 800 Euro im Jahr gewonnen. Die Grenzöffnung erspart jährlich geschätzte vier Milliarden Euro aufgrund wegfallender Transaktionskosten wie Zoll oder Wartezeiten an der Grenze. Auch die Absicherungen gegen Währungsabwertungen in den wichtigsten Partnerländern sind nicht mehr nötig.
Vor allem aber schützt der Euro die tendenziell höherwertige Produktion in Österreich vor dem Preisdumping europäischer Mitbewerber. Diese müssen seit Bestehen der Währungsunion ihre Qualitätsstandards auf das Niveau von Deutschland und Österreich bringen, um am Markt bestehen zu können. Länder wie Griechenland und Italien können ihre Produkte nicht mehr allein durch Währungsentwertung und damit verbundene Gewinne bei der Preisbildung wettmachen. Das ist vor allem ein Vorteil für Österreich, aber auch einer der Gründe, warum Griechenland kaum noch funktionierende Wirtschaftszweige hat.
Schließlich gewinnen die starken Volkswirtschaften durch die Währungsunion überproportional mehr als schwache Volkswirtschaften. Auch dies ist ein Ergebnis der McKinsey-Studie. Daraus ergibt sich ein wirtschaftliches Gefälle, das aus traditionellen, moralischen und ökonomischen Gründen zur Aufteilung Europas in Geberund Nehmerländer geführt hat. Das hat nichts damit zu tun, dass wir „für die Griechen“ zahlen, sondern ist in unserem eigenen Interesse. Denn nur wenn diese Länder Wirtschaftswachstum haben und die dortige Bevölkerung und Wirtschaft ausreichend Geld verdient, um die Güter der starken Wirtschaftsländer zu importieren, bleibt der Kreislauf aufrecht, der auch hier Arbeitsplätze und Wohlstand schafft. Ebenso wenig, wie die Steiermark oder Tirol allein vom Tourismus leben könnten, kann es Griechenland. Dabei sollen die Abhängigkeiten von solchen Zahlungen selbstverständlich nicht zu groß werden, aber sie vollkommen auszuschließen würde einen gemeinsamen Wirtschaftsund Währungsraum verunmöglichen und jegliche Rettungsanstrengungen, die aktuell unternommen werden, ad absurdum führen.
Denn eines ist klar: Griechenland ist nicht Österreichs Hauptkonkurrent auf dem Weltmarkt. Nein, die wirtschaftlichen Kämpfe um zahlende Abnehmer werden vor allem mit und in China, Indien, Brasilien und der Türkei ausgetragen. Dort gibt es viele Menschen mit einem Bedürfnis nach Wohlstand. Dort gibt es aber auch einen harten Kampf um Preise, Leistungen und um den zu erzielenden Gewinn. Denn diese Länder haben zum einen genug Kapital und Köpfchen im Land, um wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Zum anderen besteht bei ihnen weiter die Möglichkeit, wirtschaftliche Schwächen durch Währungsabwertung auszugleichen.

Ist noch etwas zu retten?

So wünschenswert der Verbleib Österreichs innerhalb einer Währungsunion ist, so kann er weder um jeden Preis noch mit allen Mitteln gelingen. Trotz aller Vorteile des Euro war er nicht gut genug, die Fehler, die seit fünfzig Jahren in fast allen Staaten gemacht werden, zu kompensieren. Die Verantwortung für die Staatsverschuldung jetzt dem Euro zu geben, wäre ein plumper Kurzschluss – durch den Euro haben sich nur die Abhängigkeiten und Verantwortlichkeiten von den einzelnen Staaten auf alle Teilnehmer der Währungsunion verlagert. Die Zurückhaltung von Tschechien und dem Vereinigten Königreich hat gezeigt, was die wichtigsten Player der Europäischen Union ohne den Euro von den Bemühungen halten.
Und wir stehen nun vor der Situation, dass der Erhalt des Euro ohne Währungsreform oder massive Inflation – die sich niemand wünschen kann – eine schwierige und vor allem sehr langfristige Aufgabe wird. Wenn es denn überhaupt möglich ist. Denn die angehäuften Staatsschulden werden sich, wenn überhaupt ohne radikale Schritte, nur sehr mühsam reduzieren lassen. Die Sparpakete der einzelnen Nationalstaaten sind der Versuch, genau dies zu tun – gleichzeitig sind sich zahlreiche Nicht-Politiker einig, dass dies der falsche Weg ist. Anhänger der Theorie von John Maynard Keynes und Wirtschaftsforscher wie Stephan Schulmeister treten bei ihren regelmäßigen Besuchen in Talkshows oder in diversen Gastkommentaren in den Zeitungen vehement dafür ein, dass jetzt der völlig falsche Zeitpunkt zum Sparen sei und stattdessen mit Investitionen für Wirtschaftswachstum gesorgt werden müsse.
Viele, wie zum Beispiel die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, erinnern mahnend an den ehemaligen deutschen Reichskanzler Heinrich Brüning, der mit seinen Sparmaßnahmen von 1930 bis 1932 auch nichts erreicht hat, außer dass er einer der letzten friedlichen Kanzler vor Adolf Hitler war: Dieser erst hat dann mit seinen Kriegsvorbereitungen jene wirtschaftlichen Impulse gesetzt, für die ihn einige Irregeleitete noch heute glorifizieren.
Doch die Volkswirtschaften im 21. Jahrhundert haben mehr Möglichkeiten als Rüstungsproduktion oder Autobahnbau. Mit dem Umstieg zur erneuerbaren Energie liegt nicht nur ein politisch beliebtes Thema, sondern auch ein wirtschaftlich vielversprechendes Projekt offen da. Die Investitionen, die heute dort getätigt werden, bringen Beschäftigung und Wirtschaftswachstum und könnten es aufgrund der dadurch steigenden Energieunabhängigkeit mittelfristig möglich machen, Schulden abzubauen. Zumindest wenn die Investitionen jetzt hoch genug ausfallen, die Wirtschaft gut läuft und die Subventionen rechtzeitig wieder eingestellt werden können. So sieht es zumindest die keynesianische Wirtschaftstheorie vor. Für Deutschland und Österreich gilt das schon jetzt. Hier haben die Konjunkturmaßnahmen von 2008 und 2009 zumindest so gut funktioniert, dass wir seit 2010 wieder ein Wirtschaftswachstum von über zwei Prozent haben.
Aber die Bedenken an diesem Modell sind ebenso groß wie berechtigt. Denn die Erfahrung lehrt auch, dass es kaum einer Regierung gelingt, in guten Zeiten die notwendige Konsequenz für Sparmaßnahmen aufzubringen. Ob es überhaupt möglich ist, aus den schuldenfinanzierten Staatsinvestitionen mehr Steuergewinne zu lukrieren, als durch die Konjunkturprogramme ausgegeben wurde, hat noch keine Volkswirtschaft belegen können. Die notwendigen Hartz-IV-Reformen in Deutschland sind das beste Beispiel für die Schwierigkeiten von Strukturreformen in guten Zeiten: Sie haben Gerhard Schröder und die SPD nicht nur die Kanzlerschaft gekostet, sondern bis heute das Vertrauen zahlreicher Wähler. Die noch heute umstrittenen Reformen, die jetzt in unterschiedlicher Weise überall diskutiert werden, brachten nur im Ausland Lob ein. In Deutschland selbst distanzieren sich die Parteifreunde Schröders noch immer und Angela Merkel profitiert mit ihrer Regierung von einem relativ schlank gehaltenen Sozialsystem. Dabei ist Deutschland ja der harmloseste aller denkbaren Fälle.
Schwierig steht es um jene Staaten, deren Verschuldung zum gesamteuropäischen Problem geworden ist und deren Wirtschaft eben nicht solche Wachstumsraten hat wie jene in Österreich und Deutschland. Noch dazu stehen sie mit ihrer Wirtschaftsleistung insgesamt hintenan. Aufgrund der geringen Produktion fehlen auf der Einnahmenseite die entsprechenden Beschäftigten (und damit Steuerzahler) und gleichzeitig haben diese Länder wegen der hohen Arbeitslosigkeit ungleich mehr Menschen mit Sozialleistungen zu versorgen. Bevor dort gespart werden kann, muss erst einmal Wirtschaftswachstum entstehen. So paradox es klingen mag: Die Europäer (und damit auch die Österreicher) sollten in Griechenland investieren, trotz der dortigen Schulden. Und sie sollten im eigenen Land sparen. Trotz der vergleichsweise guten Situation. Zumindest wenn die oben angeführten Vorteile der Währungsunion weiter bestehen bleiben sollen, ohne dass Länder wie Griechenland langfristig in Abhängigkeit gehalten werden. Diese Investitionen dürfen aber nicht mit jenen Maßnahmen verwechselt werden, die jetzt in Form von Stabilitätsmechanismen und Rettungsschirmen beschlossen wurden, um die Inhaber griechischer Staatsanleihen abzusichern und auszubezahlen. Erst der aktuelle Schuldenschnitt könnte Griechenland wieder handlungsfähiger machen.
Der halbe Staatsbankrott ist vollzogen, aber keiner kann wissen, ob das genügen wird, um wieder genug liquide Mittel zur Kreditvergabe zu finden. Wie dieses Geld investiert wird, nämlich in Wirtschaftswachstum, soll, muss und darf selbstverständlich von der Europäischen Kommission und dem Parlament überwacht werden. Der Europäische Rat, bestehend aus den Regierungschefs, tut es so oder so. Kurz gesagt: Die griechische Zinsund Schuldenlast muss so sehr reduziert werden, dass neue Schulden für Konjunkturprogramme genutzt werden können, um durch Wirtschaftswachstum jene Steuern überhaupt erst möglich zu machen, die eine wirtschaftliche Selbstständigkeit Griechenlands erlauben. Das alles kann unter großem Engagement von Deutschland, der EZB und den anderen starken Volkswirtschaften auch mit dem Euro gelingen – immer unter der Voraussetzung, dass eine gute Konjunktur auch Überschüsse in den Budgets der Nationalstaaten bewirkt und Politiker diese zur Schuldenreduktion verwenden. Und zwar mit einem Zeithorizont, der weit über eine Legislaturperiode hinausgeht. Aber es gibt weder Garantie noch Sicherheit, dass die Konsequenz der Beteiligten und die Bestätigung von wirtschaftstheoretischen Prognosen zu dem gewünschten Ende führen. Ebenso wenig gibt es diese Sicherheit für die Alternativen zur Eurozone, die immer häufiger, ernsthafter und seriöser diskutiert werden. Auch diese bergen Risiken, aber das Mantra von Angela Merkel »Scheitert der Euro, dann scheitert Europa« hat mindestens an Glaubwürdigkeit verloren, wenn es nicht längst zur Floskel verkommen ist.

Die Alternativen. So funktioniert die Umstellung

Mitarbeit Johannes Tandl
Gehen wir für einen Moment davon aus, dass nichts mehr zu retten ist. Denn auch das gehört zur Aufgabe und Freude von Journalisten und Wirtschaftsforschern: das Gedankenspiel mit dem Zusammenbruch. Denn dieser muss keineswegs chaotisch erfolgen, sondern er könnte ganz geordnet an einem verlängerten Wochenende stattfinden. Zahlreiche Unternehmer, aber auch einige Politiker versuchen ernsthafte Szenarien zu entwerfen und lassen sich dies zum Teil auch etwas kosten. Der englische Lord Simon Wolfson ist nicht nur Mitglied des britischen Oberhauses, sondern hat auch einen Wettbewerb über 250.000 Pfund ausgeschrieben: Wer hat das beste Konzept zum Ausstieg aus dem Euro? Ein Gewinner wurde bis zum Redaktionsschluss noch nicht bekannt gegeben, aber es soll zahlreiche ernsthafte Einsendungen gegeben haben.
Der ehemalige Präsident des Bundes der Deutschen Industrie Hans-Olaf Henkel hat mit seiner Idee des „Nordeuro“ nicht nur in Deutschland für großes Aufsehen gesorgt. Und nachdem der Volkswirt Dirk Meyer diesen Ansatz in ein Konzept zur Währungsreform gefasst hat, liegt bereits eine gereifte Option auf dem Tisch, wie sich die unterschiedlichen Ziele der Euroländer durch die Schaffung von zwei Währungsräumen umsetzen lassen. Henkel will, dass jeweils nur Länder mit ähnlich homogenen Volkswirtschaften in einen Währungsraum zusammengefasst werden. Für den „Nordeuro“ seien Deutschland, die Benelux-Staaten, Finnland und Österreich prädestiniert. Außerdem sollen Tschechien und Dänemark Beitrittsoptionen erhalten, weil auch diese Volkswirtschaften vor allem Währungsstabilität benötigen, um erfolgreich bleiben zu können. Länder wie Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und Griechenland, die ihre Wirtschaft vor der Euro-Einführung traditionell über eine kontinuierliche Abwertung wettbewerbsfähig gehalten haben und sich dadurch nebenbei auch permanent entschulden konnten, soll durch einen weicheren „Südeuro“ die Möglichkeit geboten werden, zu ihrem traditionellen Geschäftsmodell zurückzukehren.
Für die technische Umstellung hat Dirk Meyer folgendes Szenario entwickelt: Am Beginn steht die Ankündigung, den „Nordeuro“ einzuführen. Danach haben die Bürger ein bis zwei Tage lang Zeit, ihr Bargeld bei den Banken mit fälschungssicherer magnetischer Tinte abstempeln zu lassen und somit als „Nordeuro“ zu deklarieren. Dieses gestempelte Geld soll bis zur Einführung neuer Banknoten in Umlauf bleiben. Mit der kurzen Frist zum Abstempeln soll vermieden werden, dass auch Bewohner anderer Euroländer ihr Geld in den neuen, höher bewerteten „Nordeuro“ umtauschen können. Nach dieser heißen Phase beginnt die eigentliche Umstellung, die etwa ein Jahr lang dauern soll. Jene Länder, die für den „Nordeuro“ nicht in Frage kommen, verbleiben im Euro, der dadurch automatisch zum „Südeuro“ mutiert. Meyer schätzt die Kosten für die Währungsumstellung für Deutschland auf etwa 20 Milliarden Euro, was ungefähr einem Prozent des deutschen BIP entspricht. Die volkswirtschaftlichen Kosten der Reform bewertet er einmalig mit insgesamt 250 bis 340 Milliarden Euro. Demgegenüber stünden Kosten von jährlich 80 Milliarden Euro, die Deutschland laut Meyer für die Aufrechterhaltung des derzeitigen Euroraumes zahlen müsste. Die Umstellung würde sich daher bereits nach etwa fünf bis zehn Jahren rechnen.
Trotzdem ist auch dieses Szenario nicht frei von Unsicherheiten. Die Benelux-Staaten sind jene Länder, bei denen Griechenland die meisten Schulden tilgen muss. Und ob das ebenfalls höchst defizitäre Belgien einen eventuellen Schuldenschnitt verkraften würde, wenn Griechenland diesen benötigt, kann niemand vorhersagen. Weder das Ende der bisherigen Währungsunion noch das Fortbestehen des Euro ist alternativlos. Allein die Unsicherheit ist und bleibt es.